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Mythen über Exportkontrolle made in the US

Überblick über Rechtsgrundlagen
Mythen über Exportkontrolle made in the US

Mythen über Exportkontrolle made in the US
Ein Whitepaper des Stuttgarter Softwareunternehmens AEB greift fünf Mythen über das US-Exportkontrollrecht auf
Die Einhaltung von US-Exportkontrollbestimmungen ist eine der anspruchsvollsten Aufgaben für jedes Unternehmen, das mit Rüstungsgütern, Gütern mit doppeltem Verwendungszweck oder der mit diesen Gütern verbundenen Technologie handelt. Viele Unternehmen und Organisationen können von diesen Bestimmungen betroffen sein – unabhängig, wo sie in der Welt niedergelassen sind. Aufgrund der Reichweite der US-amerikanischen Ausfuhrkontrollbestimmungen müssen sich auch Unternehmen, deren Firmensitz sich nicht in den USA befindet, sich ihrer Verantwortung bewusst sein und die Genehmigungen einholen, wenn sie Waren versenden, die den amerikanischen Gesetzen unterliegen.

Bei Verstößen gegen US-amerikanische Ausfuhrkontrollvorschriften drohen drastische Geld- und Freiheitsstrafen und nicht zuletzt der Entzug von Exportprivilegien. Das gilt auch, wenn sich ein Unternehmen seiner Verpflichtungen nicht bewusst war und die Verstöße unwissentlich begangen hat.
Die verbreitetsten Irrtümer über die US-Exportkontrollbestimmungen auf:
  • Unsere Firma hat ihren Sitz nicht in den USA, daher gelten die US-Bestimmungen nicht für uns.
  • Wir sind weder in der Luft-, Raumfahrt-noch Rüstungsgüterindustrie tätig, daher gelten US-Bestimmungen für uns nicht.
  • US-Exportkontrollen betreffen nur physische Warenbewegungen.
  • Wir verfügen bereits über Genehmigungen auf nationaler Ebene, daher benötigen wir keine US-Genehmigungen.
  • Wir können gar keine US-Genehmigung beantragen, daher brauchen wir auch keine.
Ein Whitepaper des Stuttgarter Softwareunternehmens AEB greift diese fünf Mythen über das US-Exportkontrollrecht auf und stellt die tatsächliche Rechtslage dar. Es bietet einen Überblick über die Grundlagen der US-Exportkontrolle und erklärt, weshalb sich die aktive Auseinandersetzung mit diesem Thema für Unternehmen lohnt. Das Whitepaper stellt klar, welche Vorschriften für wen gelten und erläutert, welche Konsequenzen sich daraus auch für deutsche Unternehmen ergeben. Es macht deutlich, worauf sie hinsichtlich ihrer Handelsbeziehungen und Transaktionen achten müssen – egal, ob sie ihr Geschäft im Inland, innerhalb der EU, mit US-Partnern oder international betreiben. Wichtige Themen wie die Exterritorialität von US-Exportkontrollen, die Handhabung von so genannten Dual-Use-und Rüstungsgütern sowie Technologietransfers kommen dabei zur Sprache
Unter dem Titel „Fünf Mythen über Exportkontrolle made in the USA“ steht das Whitepaper zum Download zur Verfügung. www.aeb.de/us-recht
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