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Rechtsfragen zum Reisen

Informationen für Geschäftsreisende
Rechtsfragen zum Reisen

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Geschäftsreisen zu Corona-Zeiten erfordern spezielle Planung. Bild: AA+W/stock.adobe.com
Geschäftsreisen werden langsam wieder aufgenommen. Damit sie sicher bleiben, gilt es einiges zu beachten, um das Risiko einer Ansteckung so gering wie möglich zu halten. Rebecca Gellert, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Arbeits- und Immobilienrecht bei der Korten Rechtsanwälte AG, beantwortet die wichtigsten Fragen rund um Dienstreisen.

Dürfen Betriebe Dienstreisen anordnen?

Ob und in welchem Rahmen ein Unternehmen seine Mitarbeiter zum Antritt von Dienstreisen verpflichten darf, hängt zunächst von den expliziten Formulierungen im Arbeits- oder Tarifvertrag sowie der Betriebsvereinbarung ab. Dazu gehört unter anderem auch, ob nur innerdeutsche Reisen getätigt werden müssen oder Auslandsaufenthalte vorgesehen sind. Daneben spielt auch die Art der Tätigkeit eine wichtige Rolle. So ergibt sich beispielsweise bei Berufen wie Monteuren oder Außendienstmitarbeitern eine Reise-Verpflichtung aufgrund ihrer Aufgabenbereiche. Vorgesetzte verfügen zwar über einen gewissen Spielraum in Sachen Dienstreisen, im Einzelfall gilt es jedoch die Interessen der Mitarbeiter zu berücksichtigen.

Wie beeinflusst Covid-19 die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers?

Mit Eintritt eines rechtsgültigen Beschäftigungsverhältnisses sind Vorgesetzte angewiesen, für Schutz von Leben und Gesundheit der Angestellten zu sorgen. Zur Fürsorgepflicht gehört somit auch der Schutz der Arbeitnehmer vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 durch andere Erkrankte, mit denen während der Tätigkeit Kontakt besteht.

Müssen Sicherheitsmaßnahmen vom Arbeitgeber vorgenommen werden?

Egal ob eine Dienstreise sich auf die eigenen Landesgrenzen beschränkt oder ins

Ausland führt – das eigene Unternehmen hat alle Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die zur Abwendung von Gesundheitsgefahren – dazu zählt auch das Coronavirus

– geeignet und erforderlich sind. Hierbei gilt es den Grad der Gefährdung abzuschätzen. In Pandemiezeiten bedeutet das unter anderem: Sofern vor Ort ein niedriges Infektionsgeschehen vorherrscht, sind allgemeine Vorkehrungen ausreichend. Dazu gehört neben der Bereitstellung von Desinfektionsmittel, Mund-Nasen-Schutz und Handschuhen auch eine allgemeine Aufklärung über die möglichen Gefahren, die durch ebenjene Reise entstehen. Bei häufigen Dienstreisen in Risikogebiete sind die Schutzmaßnahmen zu intensivieren. Verschlechtert sich während des Aufenthalts im fremden Land die Corona-Lage dermaßen, dass eine frühzeitige Rückkehr in Betracht gezogen werden muss, so hat der Arbeitgeber dies im Einzelfall in die Wege zu leiten und sämtliche Kosten zu tragen. Besteht eine Quarantänepflicht oder schlimmstenfalls sogar eine Infektion mit SARS-CoV-2, so hat das Unternehmen nicht nur die Vergütung weiterzuzahlen, sondern auch für zusätzlich entstandene Hotelaufwendungen und Co. aufzukommen.

http://www.korten-ag.de


Bild: Korten Rechtsanwälte

Rebecca Gellert

ist angestellte Rechtsanwältin in der
Kanzlei K+ Korten Rechtsanwälte AG.

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