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Einkaufsrecht

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Blockchain
Blockchain im Lieferketteneinsatz
Digitalisiertes Vertrauen per Blockchain

Den flächendeckenden Durchbruch hat die Blockchain-Technologie noch nicht geschafft. Im Einkauf könnte es im Zuge der Lieferkettengesetze sinnvolle Einsatzmöglichkeiten geben, die datenschutzrechtlich unbedenklich sind.

Abgrenzung der Vertragsarten im Beschaffungsrecht
Kauf-, Werk- und andere Verträge

Vom einmaligen Kauf bis zur unbefristeten Einstellung: Je höher die Abhängigkeiten, desto größer auch die gegenseitigen Verpflichtungen, welche der...

Europäische Union plant Rechtsverordnung
Künstliche Intelligenz intelligent regeln

Der Einsatz von smarten Daten, Algorithmen und Modellen wirft zahlreiche juristische Fragen auf und offenbart Lücken im bestehenden Rechtssystem. Der...

Die AGB im Beschaffungsprozess
Das Kleingedruckte

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB regeln wiederkehrende Rahmenbedingungen für Beschaffungsprozesse. Der Gesetzgeber schreibt diese nicht zwingend vor...

Neues Sorgfaltspflichtengesetz Regierungskoalition beschließt Sorgfaltspflichtengesetz
Einkauf wird zum Hüter der Menschenrechte

Die unternehmerischen Pflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen werden normiert. Das deutsche Lieferkettengesetz, das ab 2023 gelten soll, nimmt...

Rechtsfragen im Beschaffungsprozess: die Nacherfüllung
Nachbessern oder neu liefern

Das Recht auf Nacherfüllung wurde vom Gesetzgeber in den letzten 20 Jahren mehrfach neu ausgerichtet. Deshalb sind heute noch teilweise veraltete...

Neues Abmahnrecht
Gefahr oder Segen für den fairen Wettbewerb

Das Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist seit Dezember 2020 in Kraft. Es soll das massenhafte Abmahnen als lukratives Geschäftsmodell verhindern. Was kleine und...

Neue Abfallgesetzgebung ist in Kraft
Green Procurement per (Abfall-)Gesetz

Deutschland geht einen weiteren Schritt in Richtung nachhaltige öffentliche Beschaffung. Im reformierten Kreislaufwirtschaftsgesetz ist nun ausdrücklich...

Mängelabsicherung im Beschaffungsprozess
Gewährleistung im Beschaffungsprozess

Eigentlich ganz einfach: Der Vertragsgegenstand muss bei der Übergabe mängelfrei sein, ansonsten greift die gesetzliche Gewährleistung und/oder eine...

Entwurf des Verbandssanktionengesetzes liegt vor
Ein neuartiges Unternehmensstrafrecht

Der Gesetzgeber plant, bei Wirtschaftskriminalität nicht nur den Täter selbst, sondern auch das Unternehmen zu bestrafen. Compliance-Maßnahmen werden...

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6.2022
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