Startschuss für Deutschlands Weg in die digitale Zukunft

Der Hightech-Verband Bitkom begrüßt die vom Bundeskabinett verabschiedete Digitale Agenda. „Die Digitale Agenda ist ein Meilenstein in der Digitalpolitik Deutschlands. Sie beleuchtet die enormen Chancen der Digitalisierung für unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft“, sagt Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Um zu einem echten Masterplan zu werden, muss die Digitale Agenda im zweiten Schritt mit sehr konkreten Maßnahmen, Mitteln und einem Zeitplan für die Umsetzung hinterlegt werden.“

Bislang enthält die Agenda keine konkreten Umsetzungsschritte oder Finanzierungszusagen, etwa zur Förderung des Breitbandausbaus. „Lediglich ambitionierte Ziele zu formulieren reicht nicht aus, um Deutschland auf die Gigabit-Gesellschaft vorzubereiten“, so Kempf. „Wir brauchen Prioritäten, inhaltliche Substanz und ein Höchstmaß an Konkretheit.“ So habe es beim Breitbandausbau bereits enorme Fortschritte gegeben. Für den weiteren Ausbau in der Fläche spielen Mobilfunktechnologien in einem gesunden Technologiemix mit Festnetzanschlüssen eine sehr wichtige Rolle. Kempf: „Wir brauchen eine verbindliche Festlegung für die rechtzeitige Spektrumsvergabe der so genannten Digitalen Dividende II an Mobilfunkbetreiber, um den Ausbau von mobilem Superbreitband schnellstmöglich angehen zu können.“